BUZZ ON CLIMATE ACTION No.2
Quelle: Mercator Research Institute on Global Commons and Climate Change (MCC) gGmbH
Was genau will Extinction Rebellion ?
Eine Kernforderung von XR ist die Beteiligung von Bürgerversammlungen
an der politischen Entscheidungfindung
Die
Idee ist, dass Bürgerinnen und Bürger einzelnen Gremien zugelost
werden, die sich mit Hilfe von Dokumenten und Experten zu einem Thema
informieren, es beraten und schließlich Entscheidungsvorschläge
machen.
In unterschiedlichen Varianten wird das Losverfahreng und die Bürgerbeteiligung seit der Antike angewendet.
Die Auslosung der Bürgerinnen und Bürger müßte im Falle zB der
Klimakatastrophe alle Altersgruppen, Geschlechter, Regionen, usw.
berücksichtigen. Ähnliche Kriterien werden bei repräsentativen Umfragen
angelegt, um einen möglichst genauen Bevökerungsquerschnitt zu finden, der dann befragt wird.
Repräsentativ wäre ein Auswahl unter deutschen Wahlberechtigten von
mindestens 500, besser 1.000 Personen. Beispiel: Hochrechnung bei
Wahlen. Repräsentative Umfragen bei 1000 Personen haben eine
Fehlertoleranz von ca. 3 % und können durch die Erhöhung der Zahl der
Befragten gegen 0 reduziert werden.
Das Verfahren „Planungszelle“ ist in den letzten Jahren sowohl auf
kommunaler als auch auf überregionaler Ebene zu höchst unterschiedlichen
thematischen Fragestellungen erfolgreich angewandt worden, so
z. B. zur Verbesserung des öffentlichen Personennahverkehrs in
Hannover, zur Klärung seit vielen Jahren ungelöster und umstrittener
Planungsfälle sowie in der Technikfolgenabschätzung, und hat den
politischen Entscheidungsinstanzen und Auftraggebern jeweils wertvolle
Empfehlungen und Hinweise gegeben.
Durch die Zufallsauswahl wird eine breit gestreute Teilnehmerschaft
erreicht. Frauen und Männer sind entsprechend ihrem Bevölkerungsanteil
vertreten, ebenso die unterschiedlichen Altersgruppen, etc. …..
In den bisherigen Anwendungsfällen wurden auch Menschen erreicht, die
vorher noch nie an einer politischen Veranstaltung oder einem Seminar
teilgenommen hatten. Außerdem brachte es Menschen aus unterschiedlichen
gesellschaftlichen (Meinungs-)Gruppen ins Gespräch, die sich sonst kaum
begegnen würden und führte zu vielfältigen Prozessen sozialen Lernens.
Das Verfahren ist prinzipiell auf allen Entscheidungsebenen einsetzbar.
Durch das Verlosungsmodell kämen alle Bürger gleichberechtigt zum Zug,
gerade auch diejenigen, die sich nicht nach der Macht drängen und deren
Fähigkeiten bislang ungenutzt blieben. Heute gelangen nur die Drängler
in die Politik, wodurch eine Kaste von Berufspolitikern entstand, deren
Entscheidungen von Lobbyisten und Machtstrategien beeinflußt sind.
Die Planungszelle ist eine Erweiterung des demokratischen Prozesses, der
einen direkten Einfluß der Bürger auf die Politik bewirken und damit
dem Gefühl der Ausgeliefertheit an eine politische Elite entgegenwirken
kann.
(zusammenstellung aus verschiedenen Quellen, u.a. Wikipedia zu Demarchie)
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