BUZZ ON CLIMATE ACTION No.2

                         


Quelle: Mercator Research Institute on Global Commons and Climate Change (MCC) gGmbH




Was genau will Extinction Rebellion ?
Eine Kernforderung von XR ist die Beteiligung von Bürgerversammlungen
an der politischen Entscheidungfindung

Die Idee ist, dass Bürgerinnen und Bürger einzelnen Gremien zugelost werden, die sich mit Hilfe von Dokumenten und Experten zu einem Thema informieren, es beraten und schließlich Entscheidungsvorschläge machen. 
In unterschiedlichen Varianten wird
das Losverfahreng und die Bürgerbeteiligung seit der Antike angewendet.

Die Auslosung der Bürgerinnen und Bürger müßte im Falle zB der Klimakatastrophe alle Altersgruppen, Geschlechter, Regionen, usw. berücksichtigen. Ähnliche Kriterien werden bei repräsentativen Umfragen angelegt, um einen möglichst genauen Bevökerungsquerschnitt zu finden, der dann befragt wird.

Repräsentativ wäre ein Auswahl unter deutschen Wahlberechtigten von mindestens 500, besser 1.000 Personen. Beispiel: Hochrechnung bei Wahlen. Repräsentative Umfragen bei 1000 Personen haben eine Fehlertoleranz von ca. 3 % und können durch die Erhöhung der Zahl der Befragten gegen 0 reduziert werden.

Das Verfahren „Planungszelle“ ist in den letzten Jahren sowohl auf kommunaler als auch auf überregionaler Ebene zu höchst unterschiedlichen thematischen Fragestellungen erfolgreich angewandt worden, so z. B. zur Verbesserung des öffentlichen Personennahverkehrs in Hannover, zur Klärung seit vielen Jahren ungelöster und umstrittener Planungsfälle sowie in der Technikfolgenabschätzung, und hat den politischen Entscheidungsinstanzen und Auftraggebern jeweils wertvolle Empfehlungen und Hinweise gegeben.

Durch die Zufallsauswahl wird eine breit gestreute Teilnehmerschaft erreicht. Frauen und Männer sind entsprechend ihrem Bevölkerungsanteil vertreten, ebenso die unterschiedlichen Altersgruppen, etc. …..

In den bisherigen Anwendungsfällen wurden auch Menschen erreicht, die vorher noch nie an einer politischen Veranstaltung oder einem Seminar teilgenommen hatten. Außerdem brachte es Menschen aus unterschiedlichen gesellschaftlichen (Meinungs-)Gruppen ins Gespräch, die sich sonst kaum begegnen würden und führte zu vielfältigen Prozessen sozialen Lernens.

Das Verfahren ist prinzipiell auf allen Entscheidungsebenen einsetzbar.


Durch das Verlosungsmodell kämen alle Bürger gleichberechtigt zum Zug, gerade auch diejenigen, die sich nicht nach der Macht drängen und deren Fähigkeiten bislang ungenutzt blieben. Heute gelangen nur die Drängler in die Politik, wodurch eine Kaste von Berufspolitikern entstand, deren Entscheidungen von Lobbyisten und Machtstrategien beeinflußt sind.

Die Planungszelle ist eine Erweiterung des demokratischen Prozesses, der einen direkten Einfluß der Bürger auf die Politik bewirken und damit dem Gefühl der Ausgeliefertheit an eine politische Elite entgegenwirken kann.

(zusammenstellung aus verschiedenen Quellen, u.a. Wikipedia zu Demarchie)


        




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